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Ein dezenter Gruss von Charles de Gaulle

Fr, 29. Nov. 2019

Die Europäische Union schrumpft – und sie wird auf lange Sicht auch nicht mehr grösser: Diese Prophezeiung benötigt keine hellseherischen Fähigkeiten. Es ist bloss die einfache Schlussfolgerung aus den Entwicklungen der vergangenen Wochen und Monate. Konkret: Grossbritannien wird wohl nach den Wahlen vom 12. Dezember und nach möglichen weiteren Turbulenzen irgendwann im kommenden Jahr die EU verlassen. Und die EU-Erweiterung ist nach dem französischen Veto vom Oktober gegen Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien wahrscheinlich für längere Zeit kein Thema mehr. Es sind zwar unterschiedliche Vorgänge, aber sie geschehen vor dem gleichen Hintergrund: Die Zukunft der EU ist so ungewiss wie selten zuvor, und die Vorstellungen über die Zukunft driften weit auseinander.

Eine zentrale Rolle sowohl in der Brexit-Frage wie in der Erweiterungspolitik spielt derzeit Frankreich. Das hat historische Gründe. Paris zeigte sich London gegenüber in Sachen Europapolitik schon immer skeptisch. Präsident Charles de Gaulle verhinderte gleich zwei Mal (1961 und 1967) durch sein Veto die Aufnahme des Vereinigten Königreichs in die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Erst 1973, nach dem Rücktritt de Gaulles, klappte es mit dem Beitritt. Und vom heutigen Präsidenten Emmanuel Macron weiss man, dass er die Geduld mit Grossbritannien schon längst verloren hat – eine mittlerweile unter EU-Regierungschefs weit verbreitete Haltung. Wohl deshalb hat der Leiter der EU-Verhandlungsdelegation für den Brexit, der gewiefte Diplomat Michel Barnier – auch ein Franzose – mit Grossbritanniens Premier Boris Johnson entgegen der ursprünglichen Haltung der EU nochmals neu verhandelt. Brüssel ist dabei den Briten weit entgegengekommen, ungefähr nach dem Motto: Halten können wir euch sowieso nicht mehr, wir machen es euch so leicht wie möglich zu gehen, aber geht endlich!

Zugegeben, das ist etwas salopp formuliert, aber darauf läuft es hinaus. Denn für die EU ist ein rascher und geregelter Brexit wohl besser als ein viertes Jahr der Ungewissheit – und vielleicht sogar besser als ein allfälliger Verbleib Grossbritanniens. Lange Zeit versuchte die EU-Diplomatie, den Briten die Möglichkeit zur Umkehr offen zu lassen. Mittlerweile dürfte die Erkenntnis herangereift sein, dass ein politisch gespaltenes Grossbritannien innerhalb der EU eine Quelle dauernder Streitereien und Störmanöver werden könnte.

Grossbritanniens Ausscheiden lässt zudem vor allem Macrons Frankreich grössere Ellbogenfreiheit, speziell in grundsätzlichen Fragen der künftigen Ausrichtung der EU. London verfolgte immer das Ziel einer möglichst grossen, dafür institutionell eher locker verfassten Union, betrieb also eine Politik der offenen Arme für potenzielle Neumitglieder. Das kam dem eher zentralistischen Frankreich in die Quere, das die Priorität bei der institutionellen Vertiefung sieht, und dem weiter ausgreifenden geografischen Wachstum der EU skeptisch gegenübersteht.

Man mag vor diesem Hintergrund Macrons Veto gegen Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien als grossen Fehler betrachten oder aber als sinnvolle Notbremse. Vielleicht stürzt der Balkan ohne stabilisierende EU-Perspektive früher oder später wieder ins Chaos. Vielleicht dient Macrons Nein aber auch als Weckruf, den Blick stärker auf die innere Konsolidierung der EU zu richten.

Und so ganz nebenbei: Vielleicht erscheint Charles de Gaulles Veto gegen die Aufnahme Grossbritanniens in den Sechzigerjahren des letzten Jahrhunderts angesichts der Brexit-Turbulenzen heute in etwas anderem Licht – oder vielleicht sogar als weise. JÜRG MÜLLER mueller@muralt-mueller.ch

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