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Grenzen öffnen ab 15. Juni

Fr, 15. Mai. 2020
Schweizer dürfen bald wieder in die Nachbarstaaten (ausser Italien) reisen. (Symbolbild: AdobeStock)

Eine vollständige Grenzöffnung mit Deutschland, Österreich und Frankreich soll, sofern die epidemische Entwicklung dies erlaubt, am 15. Juni 2020 erfolgen. Darauf hat sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter in Gesprächen mit den Innenministern dieser drei Nachbachländer verständigt.

Der Bundesrat hat am 29. April entschieden, dass er die coronabedingten Einreisebeschränkungen parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsetappen schrittweise lockern will. Erste Lockerungen sind am 11. Mai 2020 in Kraft getreten. Wie es in einer Medienmitteilung heisst, hat Bundesrätin Karin Keller-Suter für einen weiteren Lockerungsschritt in den letzten Tagen mehrere Telefongespräche geführt mit Deutschlands Innenminister Horst Seehofer, mit Frankreichs Innenminister Christophe Castaner sowie dem Bundesminister für Inneres aus Österreich, Karl Nehammer. Alle drei Länder seien wie die Schweiz aktuell in der Transitionsphase und in einer vergleichbaren epidemiologischen Lage.

Gespräche mit Nachbarstaaten
In bilateralen Gesprächen verständigten sich die Ministerin und Minister darauf, die Grenzen zwischen diesen Nachbarländern so rasch wie möglich wieder vollständig zu öffnen und die Reisefreiheit wieder zu gewähren. Sofern die pandemische Lage in diesen Ländern dies erlaubt, soll dieser Schritt am 15. Juni erfolgen.

In der Zwischenzeit sollen zudem umgehend spezifische und reziproke Lösungen zugunsten von binationalen unverheirateten Paaren sowie allfälligen weiteren Personenkategorien ausgearbeitet werden. Der Bundesrat werde die Details noch an seiner Sitzung vom 27. Mai besprechen, zusammen mit den weiteren Lockerungen der Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen. Das EJPD kann Länder nach Rücksprache mit EDI und EDA in eigener Kompetenz von der Liste der Risikoländer streichen. Der Lockerungsschritt könne selbstverständlich nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die positiven Entwicklungen der epidemischen Situation anhielten. «Das bedingt die weitere konsequente Einhaltung der Distanz- und Hygieneregeln», heisst es weiter.

PD/ANITA MOSER

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