Mitgliederversammlung der glp

Di, 03. Nov. 2020

Da die Ortssektion Obersimmental-Saanenland der Grünliberalen Partei leider noch ein bescheidenes Grüppchen bildet und jeweils nur ein Teil der Mitglieder und Sympathisanten an den Versammlungen teilnimmt, konnten wir die Einladung zur Mitgliederversammlung/Stamm auch nach den erneuten Einschränkungen durch den Regierungsrat aufrechterhalten.

Über 15 Anwesende im Restaurant Forellensee Zweisimmen hätten wir uns aber sehr gefreut. Dem in Saanen wiedergewählten Gemeinderat Hans Peter Schwenter gebührt ein kräftigen Applaus. Nach dem erneut verpassten zweiten Gemeinderatssitz in Saanen übernimmt Präsident Daniel Bach die Verantwortung dafür und demissioniert auf die Frühjahressitzung 2021 hin. Ab Frühling soll ein neues Gesicht die glp-Ortssektion in der Öffentlichkeit repräsentieren. Der abtretende Präsident wird der Partei aber weiterhin tatkräftig zur Seite stehen.

Zu den Gemeindeabstimmungen vom 29. November in Saanen
Der Ersatz des Lehnenviaduktes Palacestrasse, der Neubau Dorfrüttibrücke Öy und die Sanierung Entwässerungsnetz Riedhubel werden ohne Gegenstimme durchgewunken. Beim Projekt Schulanlage Rütti wird es schwieriger. Mit der nachträglichen Einplanung einer Einstellhalle wurde unserer Ansicht nach der Projektwettbewerb obsolet und hätte wohl wiederholt bzw. annulliert werden müssen. In den Projektanforderungen war eine Einstellhalle explizit nicht vorgesehen. Dass mit Schweizer Holz, möglichst lokalen Baufirmen und einer Fotovoltaikanlage geplant wird, sollte kein Pluspunkt, sondern selbstverständlich sein. Es wird eingeworfen, dass uns der Kanton betreffend Versorgung (z.B. Pass- und Zivilstandsbüro, Spital usw.) nicht sehr gut ausstattet. Anlässlich der amtlichen Neubewertung errechnet er aber teilweise unsinnige Werte und ist unflexibel, die gesamtheitliche Einteilung in Mietwertkategorie 25 zu überarbeiten. Warum sollen wir uns auf die Vorgaben (oder sind es nur Empfehlungen) des Kantons betreffend Gruppenräume und Raumgrössen einlassen? Wir benötigen nicht dieselben Klassenräume wie in der Stadt. Es wird gefragt, ob nicht eine zentrale grosse Schule sinnvoller wäre. Die extrem hohen Kosten werden von mehreren Votanten kritisiert. Hans Peter Schwenter als Präsident der Bildungskommission macht sich für ein Ja stark. Im Endeffekt wird das Projekt mit 80 Prozent Nein-Stimmen klar abgelehnt.

Das Tennisturnier wird von einigen als ausgelutscht betrachtet. Es kann durch diese Transaktion aber wohl zukünftig Geld gespart werden und ein Verkauf der gesamten Rechte kann, falls irgendwann gewünscht, auch später erfolgen. Die Mehrheit spricht sich für den Kauf aus.

Da wir keine juristische Auseinandersetzung wünschen, stimmen wir dem Nachkredit «Les Arts/Ried» zu. Vielleicht sollten wir zukünftig bei Leuchtturmprojekten mutiger sein und von Anfang an mit dem Planungskredit vor die Gemeindeversammlung treten, auch auf die Gefahr hin, ein Projekt noch in der Startphase zu beenden.

Die glp lehnt das Budget 2021 bei einer Enthaltung aus folgendem Grund ab: Laut Verena Müllener, Präsidentin der Liegenschaftskommission, geht die Annahme des Budgets mit der Annahme des Schulanlageprojektes Rütti einher (siehe AvS vom 27. Oktober).

Betreffend den Traktanden der anstehenden Gemeindeabstimmung in Gsteig waren wir noch zu wenig informiert und haben diese nur kurz angetönt.

PD/GLP

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