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An der Zertifikatspflicht scheiden sich die Geister

Di, 16. Nov. 2021

Am Sonntag, 28. November kommt das Covid-19-Gesetz zum zweiten Mal zur Abstimmung. Ein erstes Mal am 13. Juni 2021, nachdem gegen die Fassung vom 25. September 2020 das Referendum zustande kam. Mit einem Ja-Anteil von 60 Prozent wurde das Gesetz angenommen. Das Referendum wurde auch gegen die Änderungen vom 19. März ergriffen. Deshalb kommt es erneut zur Abstimmung. Es ist die Zertifikatspflicht, die am meisten zu reden gibt.

ANITA MOSER

Darf ich fragen: Sind Sie geimpft?
Erich von Siebenthal (EvS):
Ja, ich habe mich im Juni impfen lassen.
Hans Schär (HS): Ich habe mich ebenfalls im Juni impfen lassen.

Erich von Siebenthal, Sie sind gegen das Gesetz, haben sich aber impfen lassen. Weshalb?
EvS:
Ich bin kein Impfgegner, im Gegenteil. Ich hoffe, dass sich noch möglichst viele Menschen…

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Kommentare

Vor gut einem halben Jahr hat Erich von Siebenthal im Nationalrat für die Änderungen im Covid-19-Gesetz gestimmt. Jetzt ist er dagegen. "Das Gesetz ist bis Ende 2031 gültig," sagt er im Interview. Das ist zwar nicht 100% falsch, aber ziemlich ungenau. Von den gut 100 Bestimmungen im Gesetz sind etwa fünf bis Ende 2031 gültig (vgl. Art.21 Abs. 6 und Abs. 8 des Covid-19-Gesetzes vom 25. Sept. 2020, Stand 19. Oktober 2021). Alle anderen Bestimmungen, z.B. zu Entschädigungen, Kurzarbeit, Contact-Tracing, Tests, Zertifikat und mehr, sind befristet bis Ende 2021, Ende 2022 oder Ende 2023.

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