Nein zur Regionalkonferenz: Gemeindemehr gab den Ausschlag
Abstimmung | Montag, 14. Juni 2010
Die Mehrheit der Stimmenden hat sich für die Einführung der Regionalkonferenz Thun-Oberland West ausgesprochen. Die Vorlage scheiterte jedoch am Gemeindemehr: 29 von 55 Gemeinden lehnten sie ab.
Um die Regionalkonferenz Thun-Oberland West einzuführen, hätte es eine Mehrheit der Gemeinden und der Stimmberechtigten gebraucht. Mit 12241 Ja zu 9345 Nein haben die Stimmberechtigten am Sonntag der Regionalkonferenz Thun-Oberland zugestimmt, das Gemeindemehr wurde jedoch verpasst.
Lauenen sagt Ja
Im Verwaltungskreis Thun haben 22 Gemeinden der Regionalkonferenz zugestimmt, im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanenland hat einzig die Gemeinde Lauenen für die Vorlage gestimmt, im Verwaltungskreis Frutigen-Niedersimmental Spiez und Krattigen. Die Stimmbeteiligung lag bei durchschnittlich 18,04 Prozent, im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanenland gingen knapp 23 Prozent an die Urne, in den drei Gemeinden Gsteig, Lauenen und Saanen gerade mal 15 Prozent.
Bedauern bei der Projektorganisation
Der Entscheid sei zu akzeptieren, auch wenn ihn die Projektorganistion (PO) bedaure, so die Reaktion der Projektorganisation der Regionalkonferenz Thun-Oberland West. «Anscheinend ist es ungenügend gelungen, die Chancen und Möglichkeiten einer Regionalkonferenz Thun Oberland-West aufzuzeigen und die Argumente der Gegnerschaft zu entkräften», schreibt die PO auf ihrer Homepage.
Die PO glaubt, dass die Vorlage zu einem gewissen Teil am Überdruss der Bevölkerung an der zunehmenden Zentralisierung gescheitert ist. Die Nachteile der Verwaltungsreform für die peripheren Gebiete und die jüngsten negativen Erfahrungen mit den zentralisierten Ausweiszentren hätten zwar nichts mit der Bildung einer Regionalkonferenz zu tun, dürften aber die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber weiteren Veränderungen negativ beeinflusst haben.
Nach diesem Ergebnis müsse die regionale Zusammenarbeit mit den bestehenden Organisationen und Instrumenten so gut wie möglich weitergeführt werden. Die Zusammenarbeit der drei Planungs- und Bergregionen im Bereich der Neuen Regionalpolitik (NRP), der Energieberatung und dem Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) geschehe wie bisher im Perimeter Thun Oberland-West.
Die Federführung für das RGSK werde beim Kanton bleiben.
Die mittel- und langfristige Ausrichtung der regionalen Zusammenarbeit werde erst nach einer gründlichen Analyse des Abstimmungsergebnisses und der Erarbeitung allfälliger Optionen möglich sein. Die Zukunft der heutigen Planungsregionen sei ungewiss, weil die Finanzierung nicht mehr gesichert sei.
Eine Chance vertan
Auch Walter von Siebenthal, Co-Präsident der Bergregion Obersimmental-Saanenland, bedauert den Entscheid vom Sonntag. «Die Regionalkonferenz wäre für die peripheren Gebiete die bestmögliche Lösung gewesen. Mit dem Nein hat man eine Chance vertan.» Man habe aber nicht nur eine Chance vertan, sondern das Gegenteil von dem erreicht, was die Gegner der Regionalkonferenz wollten: weniger Mitspracherecht und mehr Zentralisierung. «Die Verantwortlichen haben mit der Regionalkonferenz eine Lösung präsentiert, die es ermöglicht hätte, Entscheidungsfindungen in den Regionen zu belassen. Leider ist es nun so, dass Entscheidungsfindungen vermehrt zentralisiert werden», ist von Siebenthal überzeugt. Die Bergregion Obersimmental-Saanenland werde demnächst mit dem Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR zusammenkommen um zu schauen, wie es nun weitergehe.
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