Ja zur direkten Demokratie, Ja zur Selbstbestimmung

Fr, 09. Nov. 2018

In der Schweiz haben bei allen wichtigen Vorlagen die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort. So haben wir die Kontrolle über unsere Rechtsordnung, unser Leben, unsere Heimat und unsere Zukunft. Deshalb ist es in unserer direkten Demokratie zentral, dass die Volksentscheide auch respektiert und umgesetzt werden. Internationale Gremien, Behörden und Gerichte weiten den Geltungsbereich der internationalen Verträge jedoch laufend aus. Politiker und Gerichte setzen in letzter Zeit mit Verweis auf internationale Verträge Volksentscheide nicht oder nur teilweise um. Dies führt zu Rechtsunsicherheit. Die Bundesverfassung ist in der Schweiz die oberste Rechtsquelle des Verfassungsrechts. In der Bundesverfassung sind sämtliche Menschenrechte garantiert. Die Selbstbestimmungsinitiative will nun im…

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SABINE REBER
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