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GLP will Treibstoff-Privileg der Bauern abschaffen

Fr, 15. Feb. 2019

Der Bund soll die Mineralölsteuer nicht mehr an die Bauern zurückerstatten. Das fordert Nationalrat Jürg Grossen (GLP/BE).

Wer beispielsweise einen Liter Benzin tankt, zahlt 73,12 Rappen als Mineralölsteuer in die Bundeskasse. Die Hälfte davon dient zweckgebunden der Finanzierung von Strassen, die andere Hälfte fliesst in die allgemeine Bundeskasse. Landwirte behandelt der Bund privilegiert: Die Steuer wird um 77 Prozent reduziert. Jährlich erstattet der Bund rund 65 Mio. Franken an die Landwirte zurück, rund 1478 Franken pro Betrieb.

Nationalrat Jürg Grossen (GLP/BE) will dieses Privileg abschaffen und hat deshalb eine entsprechende Motion eingereicht, die vom Parlament noch nicht behandelt wurde. Grossen stützt sich bei seiner Forderung auf einen Bericht der Eidgenössischen…

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