banner

Abstimmung zur Heiratsstrafe ist ungültig

Fr, 12. Apr. 2019

Das Bundesgericht hat einen historischen Entscheid gefällt: Es hat die Abstimmung von 2016 über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» aufgehoben.

Zum ersten Mal in der Geschichte hat das Bundesgericht eine nationale Abstimmung für ungültig erklärt. Die unvollständigen und intransparenten Informationen des Bundesrates hätten die Abstimmungsfreiheit der Stimmberechtigten verletzt, begründet das oberste Schweizer Gericht seinen historischen Entscheid. Angesichts der knappen Ablehnung der Vorlage und der Schwere der Unregelmässigkeiten sei es möglich, dass das Abstimmungsresultat anders hätte ausfallen können.

Fehlerhaft informiert
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger seien im Vorfeld der Abstimmung in mehreren Punkten fehler- und lückenhaft informiert gewesen.…

Ganzer Artikel ist nur für Abonnenten verfügbar.
Category: 

Kommentare

Neuen Kommentar schreiben

Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht oder an dritte weitergegeben. Sie wird nur zu Kontaktzwecken im Zusammenhang mit diesem Kommentar verwendet.
CAPTCHA
Diese Frage hat den Zweck zu testen, ob Sie ein menschlicher Benutzer sind und automatisiertem Spam vorzubeugen.

Kommende Events

Stellen

Immobilien

Diverses

Trending

1

Antina von Siebenthal – eine Schönriederin geht ihren Weg

Was bewegt eine junge Frau dazu, das komfortable Leben in der Nähe der geliebten Familie aufzugeben, nach Stockholm auszuwandern und den riskanten Weg einer Künstlerexistenz zu wählen? Antina sprach mit mir bei ihrem letzten Besuch im Sommer in Schönried darüber.

ÇETIN KÖKSAL
Wir treffen uns im Boutique Hotel Alpenrose in Schönried, wo gerade eine Ausstellung mit Antinas Bildern stattfindet. Die Künstlerin ist dafür von Stockholm angereist und...