Vom Weissen Haus ins Landhaus …

Di, 04. Jun. 2019
Volksnah: Bundespräsident Ueli Maurer am vergangenen Mittwochabend im Landhaus Saanen FOTO: ANITA MOSER

Bundespräsident Ueli Maurer war am vergangenen Mittwochabend zu Gast im Landhaus in Saanen. Er gab einen Einblick in den Alltag eines Bundespräsidenten und beantwortete Fragen aus dem Publikum.

ANITA MOSER
Bundespräsident Ueli Maurer ist ein gefragter Mann. Ende April wurde er vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping empfangen, Mitte Mai im Weissen Haus von US-Präsident Donald Trump. Am 23. Mai eröffnete er das Swiss Economic Forum in Interlaken und am vergangenen Mittwochabend sprach er auf Einladung der SVP-Sektion Saanen vor vollen Rängen im Landhaus in Saanen. «Ich bin lieber im Saanenland als im Weissen Haus oder in China, ich fühle mich hier wesentlich wohler», betonte er – sehr zur Freude der zum Teil von weither gereisten Zuhörerinnen und Zuhörer.

Über 200 Geschäfte
Bundespräsident Ueli Maurer gab einen interessanten Einblick in eine Bundesratssitzung. Etwas über 200 Geschäfte werden in vier Stunden behandelt. «Auf der Traktandenliste ist immer das Geschäft notiert und in zwei, drei Sätzen, um was es geht – deshalb ist sie so lang», so Ueli Maurer. «Jeder Bundesrat hat einen Stab – bei mir sind es vier Leute – die nichts anderes machen, als alle Geschäfte anschauen.» Bei ihm schauen sie vor allem auf die Finanzen, ob sie mit dem Geschäft übereinstimmen, sie richtig vorbereitet sind und dann natürlich auch, ob das Geschäft seiner Grundhaltung entspricht. Die Geschäfte sind nach Farben sortiert. «Orange diskutiert man nicht.» Da gehe es um formale Sachen. «Blau diskutieren wir auch nicht. Das sind die Vorstösse des Parlaments. Das waren heute etwa 120 Motionen, Postulate und Interpellationen», erzählte Maurer. Diese würden in der Verwaltung «drüllet», in jedem Stab des jeweiligen Bundesrates. In der Regel würden diese Geschäfte auch nicht gross diskutiert. Als Präsident frage er beispielsweise: «Hat jemand zu den Geschäften 50 bis 75 eine Bemerkung?» Sei dies nicht der Fall, seien die Geschäfte genehmigt. «Weiss sind jene, die man diskutiert und die grünen sind die vertraulichen.» Diese behandle man im Voraus, mache nötigenfalls einen schriftlichen Mitbericht. «Dann wissen schon alle, in diesem Geschäft geht es um diese Punkte und diese diskutiert man». Von den rund 200 Geschäften habe man am Schluss etwa über 25 diskutiert. In der Regel werde nicht abgestimmt. «Man spürt aus der Diskussion heraus, wer dafür und wer dagegen ist.»

Wie in einer Familie …
Immer wieder werde die Frage gestellt, wie das bei so vielen Leuten funktioniere. «Es ist wie in einer Familie. Wenn man am Morgen um neun Uhr beginnt, weiss man, am Mittag um 12 oder 13 Uhr muss eine Lösung vorliegen. Man muss einen Kompromiss suchen.» Und man kenne sich ja so gut, «dass man weiss, sie oder er kommt hier etwas entgegen, ich komme dort etwas entgegen und dann findet man eine Lösung.» Manchmal gebe es auch einen Deal: «Wenn du mir hilfst, helfe ich dir auch. Es ist wie zu Hause. Und es können nicht immer die Gleichen verlieren oder die Gleichen immer gewinnen.» Meinungen gingen auch nicht immer entlang der Parteigrenze. Als Beispiel nannte er die Diskussion um die Initiative zur Organspende. Aktuell braucht es eine Einwilligung, die Initiative will jeden Erwachsenen im Todesfall zum potenziellen Organspender machen – es sei denn, er hat seinen Widerspruch zu Lebzeiten in ein offizielles Register eintragen lassen. «Wir haben heftige Diskussionen geführt darüber, ob der Staat Anrecht auf unseren Körper hat.» Man sei zu keinem Entschluss gekommen und habe das Geschäft vertagt. «Es ist eine wichtige Diskussion und betrifft eigentlich nicht eine politische, sondern eine persönliche Haltung. Und manchmal muss man nochmals darüber schlafen. Wir müssen eine Lösung finden, die für alle geht.»

Auf ein Feierabendbier mit Simonetta Sommaruga
Eigentlich kämen die Bundesratsmitglieder gut miteinander aus. «Wir gingen nicht alle zusammen in die Ferien, aber wir gehen immer nach einer Sitzung miteinander Mittag essen. Und das braucht es für ein gutes Klima», erklärte der SVP-Bundespräsident. «Bei mir ist es logischerweise so, dass ich am meisten Differenzen habe mit Frau Sommaruga oder mit Alain Berset – diese kommen vom anderen Ende des Parteienspektrums.» Mit Bundesratskollegin Simonetta Sommaruga (SP) treffe er sich nach Meinungsdifferenzen ab und zu zu einem Feierabendbier. «Und das findet mal bei ihr, mal bei mir statt. Dann haben wir wieder einen Boden zum Diskutieren.» Mit SP-Bundesrat Alain Berset geht er nach Freiburg auf ein Fondue. «Dann ist es auch wieder gut. Man muss das Klima pflegen, damit man miteinander auskommt. Das ist ganz wichtig. Denn jeder geht nach einer Sitzung raus und hat irgendwo verloren und irgendwo gewonnen.» Und es sei faszinierend, jede Woche vernünftige Lösungen zu Geschäften zu finden, zu denen die Meinungen zu Beginn weit auseinandergehen. «Vernünftig heisst immer: Es muss durchs Parlament und allenfalls durch eine Volksabstimmung. Es ist ganz wichtig, dass man sich bewusst ist: Alles, was wir beschliessen, muss beim Volk auch noch ankommen, sonst gibt es ein Referendum oder eine Initiative. Und dieser demokratische Prozess führt dazu, dass ein Bundesrat nicht ganz falsche Entscheide trifft, vielleicht nicht immer ganz richtige.»

Aktuelle Themen
Heftig diskutiert werde auch das Rahmenabkommen mit der EU. Es seien noch zu viele Fragen offen, um das Abkommen zu unterzeichnen. «Die Schweiz hat im Ausland ein ausserordentlich hohes Ansehen, das nimmt man in der Schweiz gar nicht so wahr.»

Kontakte seien ganz wichtig, so Maurer, und kam auf seine Auslandreisen zu sprechen. «Seit Präsident Trump im Amt ist, haben wir mit Amerika wieder ein gutes Verhältnis.» Früher habe man manchmal monatelang gewartet, bis man mit jemandem telefonieren konnte. «Wenn man jetzt eine Frage oder ein Problem hat, dann haben wir sicher innerhalb von 48 Stunden die richtige Person in Amerika am Telefon.» Mit «Trömp» könne man auskommen, er habe durchaus vernünftige Ansichten. Er wolle vorwärtskommen, er sei vielleicht «e chly e Dealer.» Man könne mit ihm gut, vernünftig und offen diskutieren, er sei ein humorvoller Typ. In China sei alles etwas anders. «Die haben im Fall eine wunderbare Armee. He, wie die im Schritt laufen können …», lachte Maurer. «Als ehemaliger Offizier der Armee freut einen das noch.»

Ein sportlicher Bundespräsident
«Waren Sie dieses Jahr am Wasalauf und wie schaffen Sie es, mit dem riesigen Pensum noch so fit zu sein?», eröffnete Matthias Brunner die Diskussionsrunde. «Ich war in Schweden, habe mir aber ein Virus eingefangen», so Maurer. Er versuche viel Velo zu fahren und fit zu sein. «Dieses Jahr gelingt es nicht, das Präsidialjahr ist wirklich streng. Man ist fast Tag und Nacht engagiert.» 8000 Kilometer auf dem Velo und 1000 Kilometer auf den Langlaufski – das ist in etwa sein sportliches Jahrespensum. Im Präsidialjahr bringt er es nicht auf ganz so viel. «Ich mache es aber nicht wegen dem Sport, sondern um draussen zu sein. Nur herumstehen geht ja nicht, also musst du dich noch etwas bewegen …»

Viele Fragen zur Landwirtschaft
«Wir haben Verträge und diese laufen weiter, auch bei Ablehnung. Aber sie würden nicht mehr angepasst – das ist die Drohung der EU. Die Wirtschaft oder ein Teil der Wirtschaft befürchtet, dass man – passt man die Verträge nicht an – den Kontakt zur EU verliert. Diese Gefahr ist nicht ganz von der Hand zu weisen», antwortete Ueli Maurer auf eine entsprechende Frage aus dem Publikum. «Ohne Rahmenabkommen verschlechtert sich die Beziehung wirtschaftlich, aber es stellt sich wie immer die Frage: Was bekommen wir und was geben wir?», so Maurer. «Wir müssen ein gutes Verhältnis haben mit der EU, selbstverständlich, aber das, was im Moment auf dem Tisch ist, ist meiner Meinung nach nicht von der Qualität, dass man zustimmen kann. Es ist ein schlechtes Geschäft, man muss es noch verbessern.»

Die Schweiz vertrete seit 40 Jahren die amerikanischen Interessen in Iran. «Wir garantieren der USA und Iran, dass wir die Verbindung jederzeit sicherstellen, und wir sind in Iran für den Schutz der amerikanischen Bürger verantwortlich. Mehr nicht.» Die Schweiz könne in dieser Region vielleicht einmal ein Faktor sein für die Stabilität. «Von dem her hat es eine grosse Bedeutung. Aber wir könnten auch nicht einen Krieg verhindern, oder eine Atombombe oder irgendetwas. Wenn es brenzliger wird, können wir eine Konferenz einberufen. Aber die Situation im Mittleren Osten ist sicherheitspolitisch eher unsicherer geworden durch die Möglichkeit, dass Iran zumindest theoretisch die Möglichkeit hat, eine Atombombe zu bauen. Und die atomare Bedrohung steigt wieder etwas. Die Welt ist unsicherer geworden in den letzten 20 Jahren.»

Viele Fragen aus dem Plenum betrafen die Landwirtschaft, den Rückgang der Betriebe, den sinkenden Milchpreis, die steigenden Anforderungen. Es sei ein abendfüllendes Thema, bemerkte Ueli Maurer. «Der Hauptpunkt, der in eine falsche Richtung zielt, ist, dass man Bauern nicht mehr als Produzenten von Nahrungsmitteln anschaut, sondern als Landschaftspfleger, die sowieso alles falsch machen.» Hauptaufgabe der Landwirtschaft sei die Produktion von gesunden Nahrungsmitteln, von Milch, Fleisch, Gemüse, Getreide usw. Dessen müsste man sich wieder vermehrt bewussst werden. Agrarpolitik sei eine grosse Aufgabe. «Ich glaube, wir werden noch mehr Betriebe verlieren und das Dramatische ist, dass viele Betriebe aufhören müssen, die viel investiert haben, die an die Zukunft geglaubt haben und grösser geworden sind. Wenn ein Betrieb mit 50 Kühen aufgeben muss, weil die Rechnung nicht aufgeht, dann stimmt vieles nicht.» Persönlich sei er der Meinung, dass die Berglandwirtschaft eher eine Unterstützung in Form von Direktzahlungen geniesse. «Für die Berglandwirtschaft mache ich mir auch etwas weniger Sorgen, da gibt es noch ein gewisses Verständnis. Aber wir verlagern immer mehr Produktion ins Ausland.» Die Milchproduktion sei das grosse Sorgenkind der Landwirtschaft im Moment. «Ich weiss auch nicht recht, wo wir landen mit der Milch», sagte Maurer. Er sei überzeugt, dass ein Grossteil der Konsumenten bereit wäre, einen höheren Preis für die Produkte zu bezahlen. «Wichtig ist, dass das Geld bei den Bauern ankommt und nicht in die Kasse der Grossverteiler gespült wird. «Es braucht einen besseren Kontakt zwischen jenen, die das Produkt herstellen, jenen die es verarbeiten und jenen, die es verkaufen. Wenn man mehr reden würde miteinander, würde man sicher viele Lösungen finden.»

Maurer zeigte sich auch überzeugt, dass die Schweizer Milch und die Milchprodukte Absatz im Ausland fänden. «Ich bin der Meinung, wir könnten mehr Milch produzieren und mehr Käse exportieren.» Einen Markt aufzubauen, in Werbung, soziale Medien zu investieren, koste allerdings viel Geld und ein einzelner Bauer könne dafür nicht aufkommen. Der Staat müsste ganz gezielt in diesen Märkten in Infrastrukturen und Verteilung investieren. «Man müsste, wenn man Freihandelsabkommen abschliesst, egal mit wem, immer einen gewissen Betrag einsetzen, um einen Exportmarkt aufzubauen.»

Er sei selbstverständlich der Meinung, dass man zur Natur und zur Umwelt Sorge tragen müsse, sagte er auf eine entsprechende Frage zum Klima. Aber man müsse aufpassen, dass man Entscheide nicht aus einem Hype heraus treffe – «die sind meistens falsch», so Maurer. «Mit Steuern, Bestrafung oder Zuschlägen bestrafen wir am Schluss die einfachen Leute, Familien mit Kindern, Ältere oder jene, die in den Regionen wohnen.»

So könne es doch nicht weitergehen, meinte ein weiterer Anwesender. Die Welt werde sich in den nächsten Jahren noch viel schneller drehen, sagte Maurer. «Die technische Entwicklung ist so rasant, es geht in den nächsten 10, 20 Jahren in einem Tempo vorwärts, das wir noch nicht kennen.» In den letzten Jahren sei die Wirtschaft gewachsen. Im besten Fall wird sie sich in den nächsten Jahren auf diesem Level etwas seitlich ausbreiten», sagte Maurer und brachte ein Beispiel: «Jetzt brauchen wir im Jahr etwa 43 Milliarden Franken für die AHV und machen jeden Monat etwa 180 Millionen Franken Defizit. In 15 Jahren werden wir etwa 60 Milliarden Franken brauchen pro Jahr. 15 Milliarden mehr, weil mehr Leute das Pensionsalter erreichen. Wir werden noch an die gute Zeit zurückdenken.»

Eine andere Kultur
Ein Feriengast stellte die Frage nach den Menschenrechten in Ländern wie China. «Man hört einiges, was die Christenverfolgung anbelangt, in China wird es zunehmend wieder schlimmer, man hört auch einiges über die Überwachung der Bevölkerung. Ist das ein Thema bei den Verhandlungen?», fragte er den Bundespräsidenten. «Ja, ja, das sprechen wir selbstverständlich immer an.» China habe im Moment ein Problem vor allem mit den Uiguren. «Das sind Moslems, die auch für terroristische Anschläge verantwortlich waren und die Chinesen haben 800’000 von ihnen – andere sagen gegen zwei Millionen – an der Grenze zur Mongolei in ein Erziehungs-Umschulungs-Ausbildungslager gesteckt.» Das spreche man selbstverständlich an. Dann sagen die Chinesen: «Unsere Leute haben Angst vor Terrorismus. Wir können bei 1,4 Milliarden nicht Einzelne herausnehmen, deshalb sondern wir sie alle ab.» Und augenzwinkernd: «Habt ihr nicht gerade ein Problem mit den Verdingkindern? Wenn man das prozentual umrechnet, habt ihr mehr Verdingkinder gehabt, als jene, die wir in das Lager stecken.» Aber die Chinesen wüssten selbstverständlich schon, dass die Menschenrechte ein Problem seien. «Aber China hat eine andere Kultur», so Maurer und sprach die Überwachung an. Zurzeit gebe es etwa 180 Millionen Kameras und bis 2025 sollten diese auf 400 Millionen ausgebaut werden. 2018 sei er mit einer chinesischen Delegation in Zürich unterwegs gewesen. «Sie fühlen sich unsicher ohne Kameras. Es ist eine andere Kultur. Wir können unsere nicht eins zu eins vergleichen mit der chinesischen Kultur.» Aber China habe Probleme. China sei zwar eine Weltmacht, aber auch ein Entwicklungsland. «Sie haben immer noch gut 200 Millionen Menschen, die unter dem Existenzminimum leben.»

Ein weiterer Anwesender erwähnte den «Frontalangriff» auf die Präambel in der Bundesverfassung, auf den Satz «Im Namen Gottes, des Allmächtigen» und wollte wissen, wie Bundespräsident Maurer dazu steht. Dass es immer noch in der Bundesverfassung steht, sei weitgehend der SVP zu verdanken, so Maurer. «Unsere Kultur ist eine christliche und sie basiert auf christlichen Werten. Das sind unsere Wurzeln und diese dürfen wir verteidigen. Und wir müssen nicht überall einknicken. Das heisst nicht, dass andere Religionen keinen Platz haben. Aber die Menschen sollen sich, wenn sie bei uns leben, unseren Gegebenheiten anpassen.» Für ihn selber sei die christliche Religion und die Schweizer Kultur etwas ganz Wichtiges. «Ich würde mir wünschen, dass man das besser und selbstbewusster vertritt.» Und er finde auch die Nationalhymne schön. «Es stört mich, dass unsere Nationalmannschaft sie nicht mehr singt.»

Im Anschluss nahm sich der Bundespräsident noch viel Zeit für persönliche Gespräche oder für Fotos.

Im Rahmen der Veranstaltung haben sich veschiedene SVP-Kandidaten für den National- und den Ständerat vorgestellt. Musikalisch umrahmt wurde der Anlass vom Chörli Lauenen.


Fragen an Ueli Maurer

Herr Bundespräsident, welchen Bezug haben Sie zum Saanenland?
Ich bin ab und zu hier. Ich kenn den Rinderberg vom Skifahren, das Tal vom Velofahren, vom Tennisturnier, Beachvolleyball-Turnier, Menuhin Festival – und ich kenne natürlich Nationalrat Erich von Siebenthal.

Sie sind noch bis Ende Jahr Bundespräsident. Auf was freuen Sie sich am meisten?
(Lacht schallend) Wenn es fertig ist. Das Präsidialjahr bietet viel Spannendes, aber man muss immer schauen, dass man nicht missbraucht wird. Es gibt die Anlässe, wo man die Garnitur ist, der «Peterli» auf dem Teller, weil die Leute jemanden wollen. Ich bin lieber an solchen Abenden wie hier im Saanenland.

Sushi oder Steak?
Steak natürlich.

Kartoffeln oder Reis?
Kartoffeln.

Velo oder Auto?
Velo.

Stadt oder Land?
Land.

Katze oder Hund?
(Überlegt etwas) Hund. (Er hat weder noch.)

Computer oder Kugelschreiber?
Computer.

 

Category: 

Kommentare

Neuen Kommentar schreiben

Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht oder an dritte weitergegeben. Sie wird nur zu Kontaktzwecken im Zusammenhang mit diesem Kommentar verwendet.
CAPTCHA
Diese Frage hat den Zweck zu testen, ob Sie ein menschlicher Benutzer sind und automatisiertem Spam vorzubeugen.

Kommende Events

Stellen

Immobilien

Diverses

Trending

1

«Hie läbe, hie ichoufe» – eine Aktion zur Unterstützung der lokalen Betriebe

Der Gewerbeverein Saanenland, Gstaad Saanenland Tourismus und der Hotelierverein Gstaad Saanenland haben gemeinsam das Projekt «Hie läbe, hie ichoufe» zur Unterstützung des lokalen Gewerbes und der lokalen Gastronomie erarbeitet. Sämtliche Haushaltungen in Saanen bekommen eine Gstaad Gift Card mit einem Betrag zwischen 25 und 100 Franken. Die Gemeinde Saanen beteiligt sich an der Finanzierung des Projekts.

«Nachdem der Bundesrat den Fahrplan für die Locker...