Der Oberländerrat unterstützt zwei Motionen zu den neuen Amtlichen Werten

  24.11.2020 Politik

Vor Beginn der Wintersession des Grossen Rates haben die Grossrätinnen und Grossräte aus dem Berner Oberland anlässlich der digitalen Sitzung des Oberländerrats die anstehenden Geschäfte vorbesprochen. Gleich mehrere Vorstösse zum Fischsterben im Blausee, zur Situation Mitholz und den neuen Amtlichen Bewertungen wurden diskutiert.

Gleich drei Motionen zu den Vorkommnissen am Blausee gaben an der Videokonferenz des Oberländerrats letzte Woche zu reden. Sie zielen alle in die gleiche Richtung und fordern eine fundierte Aufklärung, was am Blausee passiert ist. Zur Frage, ob die Aufarbeitung durch eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) oder durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) erfolgen soll, hat der Oberländerrat keine Stellung bezogen. Jedoch waren sich die anwesenden Grossrätinnen und Grossräte einig, dass alle drei Motionen in dem Sinn unterstützt werden sollen, dass eine fundierte Aufklärung notwendig ist.

Solidarität mit Mitholzern
Solidarität mit der Mitholzer Bevölkerung ist ebenfalls Inhalt zweier Vorstösse im Sessionsprogramm. Darin fordern die Grossräte unbürokratische Lösungen, um finanzielle Einbussen für Gemeinde und Bevölkerung abzufedern und den Mitholzern zu ermöglichen, neuen Wohnraum im Kandergrund zu beziehen.

Auswirkungen auf ländliche Regionen
Einige Vorstösse betreffen nicht speziell das Berner Oberland, wirken sich in einer ländlichen Region aber stärker aus. Tiefere Wegentschädigungen für die Spitex haben beispielsweise zur Folge, dass in ländlichen Gegenden die Versorgung nicht mehr gewährleistet wird, weil die Kosten nicht mehr gedeckt werden können. Dies zu vermeiden ist ein Anliegen des Oberländerrats. Die Forderung, dass Schottertransporte nicht auf die Strasse verlagert werden, wird ebenfalls befürwortet. Es wäre unverständlich, wenn die bewährten Wege über den Thunersee nicht mehr genutzt werden könnten und der Schotter neu auf der Strasse transportiert werden müsste. Zudem unterstützt es der Oberländerrat, dass die ungleichen Baumöglichkeiten in Streusiedlungen und näher an Ortskernen klar geregelt werden und mehr Spielraum für Wohnen und Arbeiten im Berner Oberland geschaffen wird.

Zu den kantonalen Neubewertungen der Liegenschaften, deren Berechnungsformel insbesondere rund um Gstaad, aber auch in anderen Gemeinden massive Erhöhungen und damit grossen Unmut hervorgerufen hat, wurden ebenfalls zwei Motionen eingereicht. Der Oberländerrat unterstützt diese und damit eine korrekte und massvolle Anpassung der neuen Amtlichen Werte gemäss dem Dekret, welches der Grosse Rat überwiesen hat.

Kreditgeschäfte und Konzessionen unbestritten
Der Oberländerrat bejaht ebenfalls Kreditgeschäfte und Konzessionen, die das Berner Oberland betreffen. Es geht dabei um ein Waldreservat «Grünenbergpass» in den Gemeinden Beatenberg, Habkern und Eriz, um Hochwasserschutz in Zweisimmen und um zwei Wasserkraftkonzessionen am Sousbach in Lauterbrunnen und beim Kraftwerk Trift im Oberhasli.

Vorstellung Projekt Muntagna – Die AlpenExpo 2027+
Die Oberländer Grossrätinnen und Grossräte hatten an der Sitzung auch noch die Gelegenheit, aus erster Hand zu erfahren, was es mit dem Projekt Muntagna – Die AlpenExpo 2027+ auf sich hat. Frau Karin Gaiser Aschwanden vom Initiativkomitee stellte die Vision und erste Planungsschritte einer dezentralen Landesausstellung 2027 in den Bergregionen vor und appellierte an die Anwesenden, sich für die Teilnahme des Kantons Bern einzusetzen.

PD


DER OBERLÄNDERRAT

Der Oberländerrat setzt sich aus allen Grossrätinnen und Grossräten des Berner Oberlandes zusammen. Diese parteiübergreifende Verbindung steht unter dem Patronat der Volkswirtschaft Berner Oberland und hat zum Zweck, die gemeinsamen Interessen des Berner Oberlandes zu vertreten. Der Oberländerrat trifft sich jeweils im Vorfeld der Session des Grossen Rates, die anwesenden Mitglieder befinden über Stellungnahmen, welche das Berner Oberland betreffen.
Die Führung des Oberländerrats obliegt Grossrat Andreas Michel (SVP).

PD


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