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Erweiterung der Schulanlage Rütti klar abgelehnt

Di, 01. Dez. 2020
Die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Rütti hatte keine Chance beim Stimmvolk. FOTO: ZVG

Die Saaner Stimmbevölkerung hat die Erweiterung der Schulanlage Rütti klar abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde der Nachkredit zur ÜO Nr. 79 «Les Arts/Ried». Die anderen Vorlagen wurden angenommen.

ANITA MOSER
Zum zweiten Mal in diesem Jahr musste die Saaner Stimmbevölkerung über kommunale Traktanden an der Urne abstimmen. Insgesamt kamen sieben Traktanden zur Abstimmung. Die Stimmbeteiligung lag bei den einzelnen Vorlagen zwischen 49,65 und 52,03 Prozent.

Eine abzusehende und eine überraschende Ablehnung
Nicht ganz überraschend abgelehnt wurde die vom Gemeinderat beantragte Krediterhöhung – von 1,86 um 28,94 auf 30,8 Millionen Franken – für die Erweiterung der Schulanlage Rütti. Mit 566 Ja-Stimmen zu 1509 Nein-Stimmen fiel der Entscheid sehr deutlich aus. Mit 1129 Nein- zu 823 Ja-Stimmen überraschend abgelehnt wurde auch der Nachkredit in der Höhe von knapp 295’000 Franken zur ÜO Nr. 79 «Les Arts/Ried».

Natürlich sei die Ablehnung der beiden Vorlagen für den Gemeinderat enttäuschend, sagte Gemeindepräsident Toni von Grünigen auf Anfrage. Die Ablehnung von Vorlagen gehöre aber zum demokratischen Prozess. «Wir werden in den nächsten Tagen die Ergebnisse gemeindeintern in Ruhe aufarbeiten und analysieren müssen.»

Aufgrund der Diskussionen und den Leserbriefen/Inseraten im Vorfeld der Abstimmung habe man aber mit einer Ablehnung zur Erweiterung der Schulanlage rechnen müssen, so von Grünigen. Hauptgründe für die Ablehnung seien wohl die hohen Kosten und die Diskussionen um den Schulstandort Turbach-Bissen. «Man hat Angst gehabt, der Ausbau in Gstaad ziehe die Schliessung der Schule Turbach-Bissen nach sich.» Und ein weiterer Ansatz für das wuchtige Nein könnte sein, «dass man nicht in all die Schulhäuser investieren soll, sondern sich auf einen Standort konzentriert».

Von der Ablehnung des Nachkredites zur Überbauungsordnung «Les Arts/ Ried» sei er hingegen überrascht worden. «Damit habe ich nicht gerechnet, die Vorlage war im Vorfeld kein Thema», so von Grünigen. Im Moment könne er nicht sagen, was die Ablehnung des Nachkredites bedeute. «Wir müssen gemeindeintern schauen, welche Möglichkeiten es gibt und mit dem Stiftungsrat besprechen, wie man weiter vorgehen will.»

Zustimmung für Kredite von insgesamt 7,745 Millionen Franken
Der Kredit über 1,01 Millionen Franken für den Ersatz des Lehnenviadukts Palacestrasse wurde mit 1590 Ja-Stimmen gegen 403 Nein-Stimmen deutlich angenommen. Mit 1687 Ja-Stimmen zu 325 Nein-Stimmen sprach sich der Souverän auch für den Kredit über 1,85 Millionen Franken für den Neubau der Dorfrüttibrücke aus. Auch die dritte Infrastrukturvorlage fand Zustimmung. Mit 1629 Ja-Stimmen zu 347 Nein-Stimmen wurde der Investitionskredit über 1,99 Millionen Franken für die Sanierung des Entwässerungsnetzes Riedhubel deutlich angenommen. Zustimmung fand auch der Erwerb der Turnierrechte des ATP Tennisturniers für 2,895 Millionen Franken. 1142 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger stimmten dem Kredit zu, während 812 ein Nein in die Urne legten.

Das Budget 2021, das mit einem Defizit von 3,422 Millionen Franken rechnet, wurde deutlich mit 1557 Ja-Stimmen zu 383 Nein-Stimmen angenommen.

Durchschnittliche Stimmbeteiliung
Leicht enttäuscht ist Gemeindepräsident Toni von Grünigen über die Stimmbeteiligung. «Es ist erstaunlich, die Stimmbeteiligung ist massiv tiefer als bei den letzten kommunalen Abstimmungen, aber höher als bei den Gemeinderatswahlen.» Die letzten kommunalen Abstimmungen fanden am 27. September gleichzeitig mit eidgenössischen Vorlagen statt. Diese – darunter das Jagdgesetz und die Beschaffung von Kampfjets – vermochten mehr Stimmberechtigte an die Urne zu locken. 65 Prozent machten in Saanen von ihrem Stimmrecht Gebrauch, bei den Gemeinderatswahlen am 25. Oktober waren es nur noch 48 Prozent.

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