Der Oberländerrat hat die Geschäfte der März-Session 2021 vorbereitet. Diskutiert wurden insbesondere Vorstösse zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, speziell zur Unterstützung des Tourismus, sowie die Härtefallregelung. Ebenfalls Inhalt mehrerer Motionen der Oberländer Grossrätinnen und Grossräte ist die nach wie vor unbefriedigende Situation rund um die Neubewertungen der Liegenschaften.

Die Situation der Wirtschaft im Berner Oberland, im Speziellen des Tourismus, ist sehr herausfordernd. Entsprechend haben die Oberländer Grossrätinnen und Grossräte mehrere Vorstösse eingereicht, um Unterstützung und Entlastung zu geben. Bei der Vorbesprechung der Sessionsgeschäfte im Rahmen des Oberländerrates war unbestritten, dass dem Tourismus Soforthilfe gewährt werden soll, dass die Mindererträge aus der Beherbergungsabgabe kompensiert werden müssen und dass die Wirtschaft generell stabilisiert und gestärkt werden muss. Die Härtefallregelung ist ein wichtiges Instrument, muss jedoch effizient und ausreichend umgesetzt werden.

Neubewertungen der Liegenschaften
Gleich drei Vorstösse wurden eingereicht, damit endlich eine befriedigende Lösung bezüglich der kantonalen Neubewertungen der Liegenschaften erarbeitet werden kann. Auch wenn dies den gesamten Kanton betrifft, sind das Berner Oberland und im Besonderen Gemeinden mit vielen Zweitwohnungen überproportional betroffen. Der Oberländerrat verlangt massvolle, korrekte Bewertungen und mehr Fingerspitzengefühl seitens der Behörden. Den örtlichen Gegebenheiten soll Rechnung getragen werden. Bei Anfragen von Gemeinden wurde seitens der Finanzdirektion auf die fehlende rechtliche Grundlage hingewiesen. Mit den Vorstössen kann diese geschaffen werden. Für die Mitglieder des Oberländerrates ist deshalb die ablehnende Haltung der Regierung nicht verständlich.

PD