Mit einiger Verwunderung habe ich die Publikation zum fakultativen Referendum über den Investitionsbeitrag von 500’000 Franken für ein neues Feuerwehrfahrzeug am Flugplatz Saanen gelesen.
Dass ein funktionierender Brandschutz für den sicheren Betrieb eines Flugplatzes ...
Mit einiger Verwunderung habe ich die Publikation zum fakultativen Referendum über den Investitionsbeitrag von 500’000 Franken für ein neues Feuerwehrfahrzeug am Flugplatz Saanen gelesen.
Dass ein funktionierender Brandschutz für den sicheren Betrieb eines Flugplatzes wichtig ist, stelle ich nicht grundsätzlich infrage. Die Frage ist für mich vielmehr, wie bei einem Beitrag dieser Grössenordnung die Bevölkerung einbezogen wird.
500’000 Franken sind ein beträchtlicher Betrag an öffentlichen Mitteln. Die Flugplatzgenossenschaft Gstaad-Saanenland ist zudem eine eigenständige Organisation und kein Gemeindebetrieb. Deshalb erscheint es mir sinnvoll, dass ein solcher Beitrag von Anfang an an einer Gemeindeversammlung diskutiert und von den Stimmberechtigten beurteilt werden kann.
Heute braucht es dafür zunächst ein fakultatives Referendum. Innerhalb der vorgesehenen Frist müssen 200 Unterschriften gesammelt werden, damit das Geschäft überhaupt einer Gemeindeversammlung vorgelegt wird. Gelingt dies nicht, ist der Gemeindebeitrag beschlossen.
Gerade beim Flugplatz sollte die Mitsprache der Bevölkerung ernst genommen werden. Der Flugbetrieb bringt zwar wirtschaftliche Vorteile, ist für die Bevölkerung aber auch mit Belastungen wie Fluglärm verbunden.
Es geht mir nicht darum, die Notwendigkeit des neuen Feuerwehrfahrzeugs zu beurteilen. Es geht um die Frage, ob ein Gemeindebeitrag von 500’000 Franken an eine eigenständige Flugplatzorganisation nicht bereits aufgrund seiner finanziellen Bedeutung der Gemeindeversammlung vorgelegt werden sollte.
Aus meiner Sicht wäre dies ein Zeichen von Transparenz und gelebter demokratischer Mitsprache.
JÜRG NEUENSCHWANDER, SAANEN