Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Neben geopolitischen Spannungen nehmen auch systemische Risiken wie flächendeckende Stromausfälle und Naturereignisse zu. Der Bevölkerungsschutz steht vor neuen Herausforderungen und gewinnt an Bedeutung. Der Kanton Bern stellt sich mit einer breiten Palette an Massnahmen diesen Herausforderungen, wie die Sicherheitsdirektion in einer Medienmitteilung schreibt.

Dem Schutz der Bevölkerung kommt heute eine grössere Bedeutung zu als noch vor ein paar Jahren. Flächendeckende Ereignisse, die ganze Regionen oder das ganze Land betreffen, werden wahrscheinlicher und vergrössern das Bedürfnis nach Schutz und Vorsorge.

«Bevölkerungsschutz betrifft nicht nur die Behörden. Er ist Verantwortung, Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung von Bevölkerung, Wirtschaft, Gemeinde, Kanton, Bund – alle Ebenen und Organisationen müssen sich auf die neue Bedrohungslage einstellen», betont Sicherheitsdirektor Philippe Müller. Die Stärkung der Resilienz, also der Widerstandsfähigkeit, sei dabei das gemeinsame Ziel.

Bevölkerungsschutz neu gedacht
Im Kanton Bern befinde sich der Bevölkerungsschutz in einem strategischen Wandel: weg vom traditionellen System der fünf Partnerorganisationen – Feuerwehr, Polizei, Gesundheitswesen, technische Betriebe und Zivilschutz – hin zu einem Verständnis des Bevölkerungsschutzes als Aufgabe, deren Erfüllung sehr viele und je nach Ereignis wechselnde Akteure betreffe, so die Sicherheitsdirektion. Im Zentrum stehe die Fähigkeit, der Wirtschaft und der Gesellschaft in oder nach einem Ereignis rasch jene Leistungen bereitzustellen, die für ein normales oder zumindest reduziertes Funktionieren der Gesellschaft notwendig sind. Dazu würden in wichtigen Bereichen (u.a. Energieversorgung, Kommunikation, Wasser und Ernährung, Gesundheit und Betreuung, Sicherheit und Ordnung) gezielt Lücken geschlossen und Fähigkeiten aufgebaut.

Eine breite Palette an Massnahmen
Der Kanton Bern habe in den vergangenen Jahren gezielte Schritte unternommen, um sich systematisch auf zukünftige Bedrohungen vorzubereiten und seine Krisenfähigkeit zu stärken. Dabei seien auch die Lehren aus den Ereignissen der letzten Jahre, etwa der Coronapandemie und der befürchteten Energiemangellage im Winter 2021/2022, gezogen worden, schreibt der Kanton weiter. Zu berücksichtigen seien auch die veränderte geopolitische Lage und mögliche weitere Kriege in Europa. Im Vordergrund stehe die Umsetzung einer Vielzahl an Massnahmen in unterschiedlichen Bereichen. Zu diesen Massnahmen gehören:
– die Prüfung von schnell verfügbaren unterirdischen Infrastrukturen für den Schutz der Menschen im Kanton Bern als Ergänzung zum System der Schutzräume am Wohnort (unter anderem im Rahmen eines Pilotprojekts mit der Stadt Thun).
– die Kantonalisierung der Zivilschutzausbildung per 2030, um eine einheitliche, zeitgemässere und an den möglichen Einsätzen des Zivilschutzes orientierte Ausbildung anbieten zu können.
– die flächendeckende Einführung von Notfalltreffpunkten im Kanton Bern.
– die Neuorganisation des Kantonalen Führungsorgans (KFO) mit einer Vereinfachung und Vereinheitlichung der Strukturen (Wegfall der bisherigen Doppelspitze Planungsund Führungsstab KFO zugunsten der Einzelspitze), und die Möglichkeit, das KFO bei Bedarf niederschwelliger einsetzen zu können.
– die Aktualisierung und laufende Überprüfung des Business Continuity Managements (BCM) der Kantonsverwaltung.
– die Einführung eines Schulungsangebots für das Krisenmanagement der Direktionen der Kantonsverwaltung.
– die Planung eines Notfallverhaltens für den Regierungsrat bei längerem Stromunterbruch (Kommunikation und Bezug eines anderen Standorts).
Trotz einer Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage und einer Verschärfung der Risiken sei der Kanton Bern damit gut aufgestellt, einen umfassenden Bevölkerungsschutz sicherzustellen, schreibt die Sicherheitsdirektion. Die Arbeit müsse aber weitergehen – gemeinsam mit Bund, Gemeinden, der Wirtschaft und der Bevölkerung.

PD/AMO