Eigentlich erinnert es an ein Märchen aus dem Buch «Kinder und Hausmärchen der Gebrüder Grimm». Manchmal, als sie den Kindern vorgelesen wurden, stellten diese die eine oder andere Frage. Später, als sie genug Märchen gehört hatten, schliefen die Kinder ...
Eigentlich erinnert es an ein Märchen aus dem Buch «Kinder und Hausmärchen der Gebrüder Grimm». Manchmal, als sie den Kindern vorgelesen wurden, stellten diese die eine oder andere Frage. Später, als sie genug Märchen gehört hatten, schliefen die Kinder ein.
Beim Märchen «Die Schweiz und die Europäische Union» – es interessiert eigentlich weder die Kinder noch die Erwachsenen in der Schweiz – ist es ähnlich. Denn seit Jahrzehnten diskutieren die Europäische Union und die Schweiz zusammen. Zuerst um ein Beitrittsgesuch mit der EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Deren Vorläufer war die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, welche Montanunion genannt wurde und 1952 in Kraft getreten war. Darauf folgte – mit dem Vertrag von Rom – die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Diese EWG war dann der erste gemeinsame europäische Markt, welcher 1958 in Kraft trat. Dessen vertragliche Grundlagen wurden jedoch mehrmals revidiert. Und zwar in den Konferenzen von 1992 in Maastricht, 1997 in Amsterdam, 2001 in Nizza und 2007 in Lissabon. In einigen dieser Konferenzen war auch von einem allfälligen Beitritt der Schweiz zur EU die Rede.
Nun äussert sich der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der «NZZ am Sonntag» zum Thema. Er war seit jeher ein schlauer und selbst ernannter Freund der Schweiz. Als solcher äussert er sich nun ziemlich spitzfindig zum Verhältnis Schweiz–EU, indem er bei einer schweizerischen Abstimmung über den allfälligen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union nur das Ständemehr gelten lässt. Und dies wohl in der Absicht, den Beitrittsversuch scheitern zu lassen. Junckers unbeholfener Ratschlag ist bar jeglicher Diplomatie. Aber es ist nicht der erste. Schon einmal, nämlich 2021, brach der Bundesrat die Verhandlungen über einen EU-Rahmenvertrag mit der Schweiz ab. Dazu jetzt der Kommentar von Juncker: «Dass der Vertrag nicht zustande kam, halte ich für eine meiner Fehlleistungen als Präsident der EU-Kommission.» Der respektvolle Fachausdruck dafür lautet «akute Lernbeeinträchtigung». Diese empfindet man jedoch auch auf der anderen Seite, jener der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das Ganze Thema wird wohl bald auch ein schweizerisches Märchen aus dem Buch der Gebrüder Grimm.
OSWALD SIGG
JOURNALIST, EHEMALIGER BUNDESRATSSPRECHER
oswaldsigg144@gmail.com
