An der Herbstsession hat der Grosse Rat mit einer Zweidrittelmehrheit dem Projektierungskredit für das Kunstmuseum Bern zugestimmt. Ein Projektierungskredit in Höhe von 15,7 Millionen Franken ist jedoch meiner Ansicht nach übertrieben. Allein für die Planung eines ...
An der Herbstsession hat der Grosse Rat mit einer Zweidrittelmehrheit dem Projektierungskredit für das Kunstmuseum Bern zugestimmt. Ein Projektierungskredit in Höhe von 15,7 Millionen Franken ist jedoch meiner Ansicht nach übertrieben. Allein für die Planung eines Gesamtprojekts von mutmasslich 147 Millionen Franken ist dieser Betrag aus meiner Sicht unverhältnismässig hoch.
In Zeiten, in denen die Ausgaben im Sozialwesen und in der Bildung stetig steigen und um jeden Franken gerungen werden muss, halte ich es für das falsche Signal, derartige Summen in einen «Prestigebau» für eine kulturelle Elite zu investieren. Das empfinde ich als ein Fass ohne Boden und der Kanton trägt das Hauptrisiko, sollten die Kosten weiter steigen. Der Kanton Bern ist mit seinen Finanzen in einem engen Korsett gefangen. Schliesslich wurde in der Herbstsession eine erneute Neuverschuldung von 890 Millionen Franken beschlossen.
Ein weiterer Dorn im Auge ist aus meiner Sicht die unfaire Lastenverteilung: Die Standortgemeinde Bern beteiligt sich nach meinem Kenntnisstand nicht an den Baukosten, während der Kanton die Hauptlast tragen soll. Dieses Modell finde ich gegenüber den Steuerzahlern im gesamten Kanton weder fair noch nachhaltig.
Aus diesen Gründen haben wir, ein überparteiliches Komitee, das Referendum gegen diesen Grossratsbeschluss ergriffen. Wir sind überzeugt, dass das Volk das letzte Wort haben muss, wenn es um derart massive Investitionen geht.
Ich fordere alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Kantons Bern auf, das Referendum zu unterstützen und ein Zeichen zu setzen. Sagen Sie Nein zu diesem meiner Ansicht nach überrissenen Millionenprojekt und Ja zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik, die die Prioritäten bei Bildung und Sozialem setzt. Die Zeit drängt – unterschreiben Sie jetzt den Referendumsbogen!
DOMINIK BLATTI, GROSSRAT EDU, OBERWIL