Die Herbstsession der Eidgenössischen Räte ist in vollem Gange und während drei Wochen debattieren die gewählten Volksvertreter:innen im Nationalrat sowie die gewählten Vertreter der Kantone, der sogenannten Stände, im Ständerat.
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Die Herbstsession der Eidgenössischen Räte ist in vollem Gange und während drei Wochen debattieren die gewählten Volksvertreter:innen im Nationalrat sowie die gewählten Vertreter der Kantone, der sogenannten Stände, im Ständerat.
Als Kantonsparlamentarier beobachte ich mit besonderem Interesse die Debatte in eben diesem Ständerat, in dem die beiden Ratsmitglieder Werner Salzmann (SVP) und Flavia Wasserfallen (SP) für den Kanton Bern Einsitz nehmen. Besonders von Interesse ist für mich, ob sich die beiden Kantonsvertretenden auf nationaler Stufe für die Interessen des Kantons Bern bei einem der bedeutendsten Geschäfte in unmittelbarer Zukunft einsetzen werden. Der Ständerat debattiert gegen Ende der Session darüber, ob bei der Abstimmung über das Vertragspaket Schweiz-EU das doppelte Mehr aus Volk und Ständen oder nur das einfache Volksmehr gelten soll.
Das Interesse eines Kantons kann aus meiner Sicht nur sein, dass er bei einer Frage dieser Tragweite eine Stimme hat und daher sollte sich jeder einzelne Ständerat mit Vehemenz für ein Ständemehr einsetzen. Gespannt werde ich die Debatte mitverfolgen und erwarte, dass die beiden Berner Ständeräte sich für die Mitsprache der Kantone stark machen.
SIMON BACH, SVP-GROSSRAT, TURBACH