Gehört Politik zur Demokratie?

  19.09.2022 Bildung, Politik, Bildung

Die Klassen 25s und 26s des Gymnasiums Interlaken, Abteilung Gstaad erfuhren letzte Woche, wie Demokratie und Politik auf Gemeindeebene in der Praxis funktionieren. Gemeinderäte sowie politisch Aktive aus Saanen und dem Obersimmental gaben Auskunft.

JENNY STERCHI
Stimmrecht mit 16? Klimaschutz im Saanenland? Was tun gegen Abwanderung? Diese Fragen standen im Raum, als sich am Donnerstag, dem internationalen Tag der Demokratie, die Schülerinnen und Schüler des neunten und zehnten Schuljahres mit politischen Vertretern des Saanenlandes und des Obersimmentals austauschten.

Politik als Instrument
Um die Demokratie realisieren zu können, braucht es die Politik. Laut Definition (Duden) ist Politik das auf die Durchsetzung bestimmter Ziele gerichtete Handeln von Regierungen, Parlamenten, Parteien oder Organisationen. Die Zielstellungen liegen besonders im staatlichen Bereich und in der Gestaltung des öffentlichen Lebens.

Wie Politik auf Gemeindeebene betrieben wird und wie die Verbindungen zur kantonalen Ebene aussehen, erklärten Susanne Brunner, Gemeinderätin Lenk, Petra Schläppi, Gemeinderätin Saanen, Anne Zürcher, Gemeinderätin Zweisimmen, Marco Knubel, Vorstandsmitglied JGLP Bern, und Michel Zysset, Mitglied der FDP Saanen.

Die Schülerinnen und Schüler diskutierten an diesem Vormittag mit der Person, die in ihrer Gemeinde politische Verantwortung trägt. Und so ging Petra Schläppi mit Jugendlichen, die im Saanenland daheim sind, in eine 90 Minuten lange Gesprächsrunde

Die Sorgen der Jugend
Die Fragen zum Thema Klimawandel und Klimaschutz standen zuoberst auf der Liste und waren vielfältig. «Wir könnten doch mit optimierten Abläufen für den Klimaschutz im Saanenland Anregung für andere bieten», so lautete die Idee einer Schülerin und sie brachte gleich einen konkreten Vorschlag: «Vielleicht sollte in der hiesigen Politik das Klima stärker besprochen werden». Abfall vermeiden, Papierverbrauch reduzieren und den öffentlichen Verkehr nutzen und dessen Angebot optimieren waren weitere detaillierte Lösungsansätze.

Die Frage nach dem Wintertourismus, dem mit dem Klimawandel die Basis entzogen werden könnte, stand ebenfalls im Raum. Die Jugendlichen äusserten ihre Bedenken bezüglich Energie- und Wassermangel, die Antworten blieben aus. «Das ist wohl die Langwierigkeit in der Politik, die Frau Schläppi erwähnt hat», resümierte eine Schülerin im Anschluss an die Diskussion.

Jugendparlament?
Dass politische Aktivitäten und demokratisches Handeln nicht ausschliesslich Erwachsenen vorbehalten sind, zeigen Kinder- und Jugendparlamente in verschiedenen Schweizer Gemeinden. Für Petra Schläppi ist dies für die Gemeinde Saanen überaus erstrebenswert. «In einem Jugendparlament sehe ich das Potenzial, dass wir in kommunale Entscheidungsprozesse andere Perspektiven einfliessen lassen könnten.» Das führe vermutlich nicht zu schnelleren Beschlüssen, aber womöglich zu weitsichtigeren Lösungen. Branka Fluri, Geschichtslehrerin am Gymnasium Interlaken und Organisatorin der Diskussionsrunde, würde ein solches Gremium sehr begrüssen.

Politische Karriere?
«Gemeindepolitik kann direkter etwas ausrichten als die kantonale Politik», erklärte Petra Schläppi ihre Motivation, lieber in der Gemeindepolitik zu bleiben, als sich auf der kantonalen Ebene zu bewegen. «Politische Entscheide ziehen sich mitunter schon auf Gemeindeebene über Jahre hinweg», wusste die Saaner Gemeinderätin zu berichten.

Ob die Schülerinnen und Schüler einen politisch geprägten Weg einschlagen, blieb offen. Die Voraussetzungen dafür sind jedoch vorhanden. Die Kenntnis des politischen Systems und die Möglichkeiten, die eine Demokratie einem Volk bietet, haben sie bereits im Unterricht erfahren und verinnerlicht. Und die Fragen, die zukunftsorientiert, konstruktiv und durchdacht waren, stimmten optimistisch.


DEMOKRATIE IN DER SCHWEIZ

Das bedeutet, dass es nicht eine Person oder eine Organisation gibt, die alleine über unsere Zukunft bestimmt. Die Bürgerinnen und Bürger können mittels Wahlen oder Abstimmungen in der Politik mitbestimmen. Bei Wahlen kann das Volk regelmässig bestimmen, welche Politiker politische Entscheide treffen sollen. Entscheiden sie nicht nach Volkswillen, kann es bei den nächsten Wahlen jemand anderes wählen. Bei Abstimmungen können Bürgerinnen und Bürger bei konkreten Sachfragen mitbestimmen, zu einer Vorlage direkt Ja oder Nein sagen. Die Gewaltenteilung sorgt als Grundprinzip der Demokratie dafür, dass sich die Macht nicht bei einer Person oder einer Partei konzentriert.

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