Japankäfer: Notfallplan tritt in Kraft

Japankäfer: Notfallplan tritt in Kraft

Weil sich der Japankäfer in der Schweiz immer weiter ausbreitet und in der Landwirtschaft Schaden anrichten kann, legt ein neuer Notfallplan des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) fest, wie Behörden auf den Käfer reagieren sollen.

Japankäfer: Notfallplan tritt in Kraft

Japankäfer: Notfallplan tritt in Kraft

Weil sich der Japankäfer in der Schweiz immer weiter ausbreitet und in der Landwirtschaft Schaden anrichten kann, legt ein neuer Notfallplan des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) fest, wie Behörden auf den Käfer reagieren sollen.

Warteliste für landwirtschaftliche Investitionskredite und Betriebshilfedarlehen

Warteliste für landwirtschaftliche Investitionskredite und Betriebshilfedarlehen

Die bernische Stiftung für Agrarkredite (BAK) ergreift Massnahmen zur Sicherung der Liquidität. Aktuell besteht eine Differenz zwischen zugesicherten Krediten für Investitionen und den Rückzahlungen, die zur Finanzierung der Kredite nötig sind. In den Jahren 2022 bis 2024 waren ...
Warteliste für landwirtschaftliche Investitionskredite und Betriebshilfedarlehen

Warteliste für landwirtschaftliche Investitionskredite und Betriebshilfedarlehen

Die bernische Stiftung für Agrarkredite (BAK) ergreift Massnahmen zur Sicherung der Liquidität. Aktuell besteht eine Differenz zwischen zugesicherten Krediten für Investitionen und den Rückzahlungen, die zur Finanzierung der Kredite nötig sind. In den Jahren 2022 bis 2024 waren ...
Naturgefahren: neue Grundlagen für die Risikoanalyse

Naturgefahren: neue Grundlagen für die Risikoanalyse

In einer Mitteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion (WEU) soll im Rahmen eines Pilotprojekts gesamtkantonale Grundlagen für das Naturgefahrenmanagement erstellt werden. Der Regierungsrat habe dafür einen Kredit von 975’000 Franken genehmigt. Ziel sei es, aktuelle planerische ...
Naturgefahren: neue Grundlagen für die Risikoanalyse

Naturgefahren: neue Grundlagen für die Risikoanalyse

In einer Mitteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion (WEU) soll im Rahmen eines Pilotprojekts gesamtkantonale Grundlagen für das Naturgefahrenmanagement erstellt werden. Der Regierungsrat habe dafür einen Kredit von 975’000 Franken genehmigt. Ziel sei es, aktuelle planerische ...
Bundesrat fördert den Langsamverkehr

Bundesrat fördert den Langsamverkehr

Das Symbol «Fahrrad» gilt für Fahrräder und neu für alle Unterkategorien von Motorfahrrädern (schnelle und langsame E-Bikes, E-Trottinette bis max. 20 km/h etc.) oder je nach Signalisation auch für schwere Motorfahrräder.

Bundesrat fördert den Langsamverkehr

Bundesrat fördert den Langsamverkehr

Das Symbol «Fahrrad» gilt für Fahrräder und neu für alle Unterkategorien von Motorfahrrädern (schnelle und langsame E-Bikes, E-Trottinette bis max. 20 km/h etc.) oder je nach Signalisation auch für schwere Motorfahrräder.

Unter Qualen produzierte Lebensmittel müssen deklariert werden

Unter Qualen produzierte Lebensmittel müssen deklariert werden

Fleisch, Eier und Milch, wenn sie von Tieren stammen, bei denen bestimmte schmerzhafte Eingriffe ohne Betäubung vorgenommen werden, müssen seit letztem Dienstag, 1. Juli deklariert werden. Dazu gehören auch Stopfleber und Froschschenkel.

Unter Qualen produzierte Lebensmittel müssen deklariert werden

Unter Qualen produzierte Lebensmittel müssen deklariert werden

Fleisch, Eier und Milch, wenn sie von Tieren stammen, bei denen bestimmte schmerzhafte Eingriffe ohne Betäubung vorgenommen werden, müssen seit letztem Dienstag, 1. Juli deklariert werden. Dazu gehören auch Stopfleber und Froschschenkel.

Individualbesteuerung: Regierungsrat lehnt Teilnahme an Kantonsreferendum ab

Individualbesteuerung: Regierungsrat lehnt Teilnahme an Kantonsreferendum ab

Die eidgenössischen Räte haben laut einer Mitteilung der Finanzdirektion (FIN) in der Sommersession 2025 das Bundesgesetz über die Individualbesteuerung angenommen. Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) habe sich im Vorfeld gegen die Vorlage ausgesprochen ...
Individualbesteuerung: Regierungsrat lehnt Teilnahme an Kantonsreferendum ab

Individualbesteuerung: Regierungsrat lehnt Teilnahme an Kantonsreferendum ab

Die eidgenössischen Räte haben laut einer Mitteilung der Finanzdirektion (FIN) in der Sommersession 2025 das Bundesgesetz über die Individualbesteuerung angenommen. Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) habe sich im Vorfeld gegen die Vorlage ausgesprochen ...
Eidgenössische Räte relativieren den absoluten Waldschutz

Eidgenössische Räte relativieren den absoluten Waldschutz

In der Sommersession haben die eidgenössischen Räte verschiedene Geschäfte behandelt, welche den Wald direkt oder indirekt betreffen. Mit Ausnahme der Motion Würth, welche mehr Flexibilität bei Waldrodungen fordert, fielen die Beschlüsse im Sinn von Wald-Schweiz aus.

Eidgenössische Räte relativieren den absoluten Waldschutz

Eidgenössische Räte relativieren den absoluten Waldschutz

In der Sommersession haben die eidgenössischen Räte verschiedene Geschäfte behandelt, welche den Wald direkt oder indirekt betreffen. Mit Ausnahme der Motion Würth, welche mehr Flexibilität bei Waldrodungen fordert, fielen die Beschlüsse im Sinn von Wald-Schweiz aus.

Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf

Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf

Der Bundesrat will die Versorgung der Schweiz mit wichtigen Heilmitteln und anderen medizinischen Gütern stärken. Damit teilt er zwar das grundsätzliche Anliegen der Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit», beurteilt die Initiative jedoch als «zu ...
Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf

Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf

Der Bundesrat will die Versorgung der Schweiz mit wichtigen Heilmitteln und anderen medizinischen Gütern stärken. Damit teilt er zwar das grundsätzliche Anliegen der Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit», beurteilt die Initiative jedoch als «zu ...
Regierungsrat lehnt Rettungsschirm für systemkritische Energieversorgungsunternehmen ab

Regierungsrat lehnt Rettungsschirm für systemkritische Energieversorgungsunternehmen ab

Der Regierungsrat lehnt die vom Bund vorgeschlagene Verlängerung des Bundesgesetzes über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft (FiREG) bis Ende 2031 ab, wie die Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion (WEU) in einer Medienmitteilung ...
Regierungsrat lehnt Rettungsschirm für systemkritische Energieversorgungsunternehmen ab

Regierungsrat lehnt Rettungsschirm für systemkritische Energieversorgungsunternehmen ab

Der Regierungsrat lehnt die vom Bund vorgeschlagene Verlängerung des Bundesgesetzes über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft (FiREG) bis Ende 2031 ab, wie die Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion (WEU) in einer Medienmitteilung ...
Jahresrechnung und Sanierung Turpachbach klar angenommen

Jahresrechnung und Sanierung Turpachbach klar angenommen

Mit 61:1 Stimmen genehmigte die Gemeindeversammlung die Jahresrechnung 2024, die mit einem Minus von 154'284 Franken abschloss. Mit 57:3 Stimmen bewilligt wurde die Krediterhöhung um 489'000 Franken für die Sanierung der Uferböschung des Turpachbachs. 

Jahresrechnung und Sanierung Turpachbach klar angenommen

Jahresrechnung und Sanierung Turpachbach klar angenommen

Mit 61:1 Stimmen genehmigte die Gemeindeversammlung die Jahresrechnung 2024, die mit einem Minus von 154'284 Franken abschloss. Mit 57:3 Stimmen bewilligt wurde die Krediterhöhung um 489'000 Franken für die Sanierung der Uferböschung des Turpachbachs. 

Gemeindeversammlung: SVP befürwortet beide Geschäfte

Gemeindeversammlung: SVP befürwortet beide Geschäfte

Eine Gruppe SVP-Mitglieder versammelte sich letzte Woche, um über die beiden Geschäfte der Saaner Gemeindeversammlung vom 6. Juni zu befinden.

Gemeindeversammlung: SVP befürwortet beide Geschäfte

Gemeindeversammlung: SVP befürwortet beide Geschäfte

Eine Gruppe SVP-Mitglieder versammelte sich letzte Woche, um über die beiden Geschäfte der Saaner Gemeindeversammlung vom 6. Juni zu befinden.

Präsidium des Grossen Rates bleibt in Frauenhand

Präsidium des Grossen Rates bleibt in Frauenhand

Im Vorfeld der Grossratssession fand im Berner Rathaus die Stabsübergabe des Grossratspräsidiums statt. Die bisherige Grossratspräsidentin Dominique Bühler (Grüne, Köniz) übergab das Amt ihrer Nachfolgerin Edith Siegenthaler (SP, Bern).

Präsidium des Grossen Rates bleibt in Frauenhand

Präsidium des Grossen Rates bleibt in Frauenhand

Im Vorfeld der Grossratssession fand im Berner Rathaus die Stabsübergabe des Grossratspräsidiums statt. Die bisherige Grossratspräsidentin Dominique Bühler (Grüne, Köniz) übergab das Amt ihrer Nachfolgerin Edith Siegenthaler (SP, Bern).

Einzelrichter sollen über Zwangseinweisungen entscheiden

Einzelrichter sollen über Zwangseinweisungen entscheiden

Künftig soll bei Beschwerden gegen eine fürsorgerische Unterbringung nur noch eine Einzelrichterin oder ein Einzelrichter entscheiden. Die Justizkommission (JuKo) begrüsst diese Gesetzesänderung – eine Minderheit hingegen plädiert weiterhin für ein Dreiergremium. ...
Einzelrichter sollen über Zwangseinweisungen entscheiden

Einzelrichter sollen über Zwangseinweisungen entscheiden

Künftig soll bei Beschwerden gegen eine fürsorgerische Unterbringung nur noch eine Einzelrichterin oder ein Einzelrichter entscheiden. Die Justizkommission (JuKo) begrüsst diese Gesetzesänderung – eine Minderheit hingegen plädiert weiterhin für ein Dreiergremium. ...
Gesetzesänderungen über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung

Gesetzesänderungen über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung

Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung (Organisationsgesetz) eröffnet, wie die Staatskanzlei (STA) in einer Medienmitteilung schreibt. Mit den vorgeschlagenen Anpassungen sollten einerseits die ...
Gesetzesänderungen über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung

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Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung (Organisationsgesetz) eröffnet, wie die Staatskanzlei (STA) in einer Medienmitteilung schreibt. Mit den vorgeschlagenen Anpassungen sollten einerseits die ...
Zum Behindertenleistungsgesetz

Zum Behindertenleistungsgesetz

AUS DEM REGIERUNGSRAT

Zum Behindertenleistungsgesetz

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AUS DEM REGIERUNGSRAT

Politik kämpft für das Spital Zweisimmen

Politik kämpft für das Spital Zweisimmen

Jüngst wurden gleich zwei dringliche Motionen zum Thema Gesundheitswesen eingereicht. Die Grossräte unserer Region fordern, dass Spitalkonzepte zwingend den Vorgaben der Spitalversorgungsverordnung SPVV entsprechen müssen, während sich ein Grossrat des Niedersimmentals weiterhin ...
Politik kämpft für das Spital Zweisimmen

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Jüngst wurden gleich zwei dringliche Motionen zum Thema Gesundheitswesen eingereicht. Die Grossräte unserer Region fordern, dass Spitalkonzepte zwingend den Vorgaben der Spitalversorgungsverordnung SPVV entsprechen müssen, während sich ein Grossrat des Niedersimmentals weiterhin ...
Datenschutzgesetz: Kommission befürwortet Zentralisierung der Datenschutzbehörden

Datenschutzgesetz: Kommission befürwortet Zentralisierung der Datenschutzbehörden

Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen begrüsst die Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes. Das Gesetz soll an die Bundesgesetzgebung und ans europäische Recht angepasst werden. Ein wichtiger Punkt der Revision ist die Stellung und Unabhängigkeit der Da ...
Datenschutzgesetz: Kommission befürwortet Zentralisierung der Datenschutzbehörden

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Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen begrüsst die Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes. Das Gesetz soll an die Bundesgesetzgebung und ans europäische Recht angepasst werden. Ein wichtiger Punkt der Revision ist die Stellung und Unabhängigkeit der Da ...
Vernehmlassung des Bundes zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung

Vernehmlassung des Bundes zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung

Der Regierungsrat beurteilt die vom Bund vorgeschlagene Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung kritisch, wie die Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI) in einer Medienmitteilung schreibt. Mit der Anpassung sollten konkrete Ziele bezüglich Qualität und ...
Vernehmlassung des Bundes zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung

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Regierungsstatthalterkandidaten an der GV der SVP Saanen

Regierungsstatthalterkandidaten an der GV der SVP Saanen

An ihrer Generalversammlung konnten die Mitglieder der SVP Saanen die Regierungsstatthalterkandidaten persönlich anhören und befragen. Im Anschluss an diese drei Vorstellungsrunden wurde entschieden, eine Wahlempfehlung abzugeben.

Regierungsstatthalterkandidaten an der GV der SVP Saanen

Regierungsstatthalterkandidaten an der GV der SVP Saanen

An ihrer Generalversammlung konnten die Mitglieder der SVP Saanen die Regierungsstatthalterkandidaten persönlich anhören und befragen. Im Anschluss an diese drei Vorstellungsrunden wurde entschieden, eine Wahlempfehlung abzugeben.

Chippflicht für Katzen kommt im Mai vors Parlament

Chippflicht für Katzen kommt im Mai vors Parlament

Unlängst hat der «Anzeiger von Saanen» im Zusammenhang mit der Katzenkastration über das Tierleid durch die unkontrollierte Katzenvermehrung berichtet. An der Sondersession im Mai befindet das Parlament über eine Motion, die eine landesweite Chip- und Registrierungspflicht ...
Chippflicht für Katzen kommt im Mai vors Parlament

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Unlängst hat der «Anzeiger von Saanen» im Zusammenhang mit der Katzenkastration über das Tierleid durch die unkontrollierte Katzenvermehrung berichtet. An der Sondersession im Mai befindet das Parlament über eine Motion, die eine landesweite Chip- und Registrierungspflicht ...

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